Trotz Restsehkraft: Gericht spricht Merkzeichen H zu
Seine Augen konnten noch sehen, doch er konnte sie kaum nutzen. Ein schwerer Krampf verschloss beide Lider. Nur wenn der Mann ein Augenlid mit den…
Schwerbehinderung
Schwerbehindertenrente des Partners kürzt Grundsicherungsgeld
Der eine Ehepartner lebt bereits von seiner Rente, der andere braucht noch Grundsicherungsgeld. Eigentlich zwei getrennte Einkommen – könnte man meinen. Doch eine Entscheidung des…
GdB 40 und gleichgestellt – trotzdem nach einem Monat gekündigt
Die neue Stelle sollte für einen IT-Experten zunächst nur eine Zwischenstation sein. Nach gut einem Monat war sie schon wieder beendet. Der Mann hatte einen…
GdB 50 halbiert den Rentenabschlag mit 63
Fast 69.000 Menschen begannen 2025 eine Altersrente für schwerbehinderte Menschen – mehr als in jedem anderen Jahr seit mindestens 2015. Das Besondere: Der GdB 50…
Pflegegrad 3 und GdB 70 – Gericht erlaubt Entzug von Merkzeichen H
Keine gesundheitliche Besserung, weiterhin Pflegegrad 3 und sogar ein höherer GdB – trotzdem durfte die Behörde einem jungen Mann das Merkzeichen H entziehen. Das Bayerische…
1,9 Millionen GdB-Anträge – bei den Wartezeiten fliegt der Bund blind
Der Antrag ist gestellt, die medizinischen Befunde sind eingereicht – und dann geschieht monatelang nichts. Während Betroffene auf den GdB-Bescheid warten, können Zusatzurlaub, Steuererleichterungen oder…
Katastrophenschutz übersieht Menschen mit Behinderung
Eine Sirene heult, doch ein gehörloser Mensch hört sie nicht. Die Notunterkunft ist geöffnet, aber mit dem Rollstuhl nicht erreichbar. Genau diese Lücken will der…
Im August fast 200.000 Schwerbehinderte arbeitslos
Knapp 200.000 schwerbehinderte oder gleichgestellte Menschen waren im August 2026 arbeitslos gemeldet. Binnen eines Jahres kamen 7.114 hinzu. Während die Arbeitslosigkeit insgesamt um 1,2 Prozent…
Vier Kilometer am Zuhause vorbei und trotzdem versichert
Ein Postbeschäftigter fuhr wegen einer schweren Unterzuckerung 4,8 Kilometer an seinem Zuhause vorbei und kollidierte mit einem Lastwagen. Trotzdem war der Unfall auf dem Heimweg…
Schwerbehinderung: BAG zieht Grenze bei AU-Weiterleitung durch die SBV
Die Schwerbehindertenvertretung hat kein allgemeines Recht, Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen schwerbehinderter oder gleichgestellter Beschäftigter als gesetzliche Amtstätigkeit an den Arbeitgeber weiterzuleiten. Das Bundesarbeitsgericht hat am 5. August 2026…
410 Euro Blindengeld: Merkzeichen Bl ersetzt den Antrag nicht
Wer in Baden-Württemberg beim Versorgungsamt einen höheren GdB und das Merkzeichen Bl beantragt, beantragt damit nicht automatisch die Landesblindenhilfe. Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat diese Trennung…
Merkzeichen H kann ab 18 auch ohne gesundheitliche Besserung entzogen werden
Ein junger Mann mit Autismus, GdB 70 und Pflegegrad 3 hat sein Merkzeichen H nach dem 18. Geburtstag verloren. Das Bayerische Landessozialgericht bestätigte den Entzug…
„Unbefristet“ heißt nicht, dass der GdB für immer bleibt
Ein Schwerbehindertenausweis ohne Ablaufdatum schützt den festgestellten GdB nicht lebenslang vor einer neuen Prüfung. „Unbefristet“ bedeutet zunächst nur, dass bei der Ausstellung keine wesentliche gesundheitliche…
Fünf Urlaubstage können trotz GdB-Antrag verfallen
Ein Antrag auf Feststellung von GdB 50 schützt den Zusatzurlaub nicht automatisch. Zieht sich das Verfahren bis ins nächste Jahr, können bei einer Fünftagewoche bis…
30 + 20 + 20 – trotzdem kein GdB 50
Drei anerkannte Funktionsbeeinträchtigungen mit Einzel-GdB von 30, 20 und 20 haben einer Klägerin nicht zur Schwerbehinderteneigenschaft verholfen. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg bestätigte lediglich einen Gesamt-GdB von…
Klage fordert Mindestlohn in Behindertenwerkstatt
24 Stunden Arbeit pro Woche, am Monatsende im Schnitt rund 200 Euro: Ein Beschäftigter einer Werkstatt für behinderte Menschen will diese Bezahlung nicht länger hinnehmen.…
Rehaklinik weist blinde Frau ab – trotzdem keine Entschädigung vom BGH
Eine blinde Patientin wurde am 25. Juli 2022 nach einer Knieoperation per Krankentransport zur geplanten Reha gebracht und dort nicht aufgenommen. Sie musste zurück ins…
Blinde Frau fordert 20.887,93 Euro für ihre Assistenz – Gericht muss neu prüfen
Eine vollständig blinde Frau erhielt monatlich 10.367,63 Euro für ihre selbst organisierte Assistenz. Sie hielt etwas mehr als den doppelten Betrag für notwendig, weil die…
Elektrischer Rollstuhl-Antrieb abgelehnt – die Wohnung zählt doch
Die Krankenkasse wollte einen kompakten Elektrorollstuhl liefern. Der Versicherte verlangte stattdessen einen elektrischen Zusatzantrieb für seinen vorhandenen Greifreifenrollstuhl. Das Landessozialgericht hielt die günstigere Alternative für…
Mehr als 80 Entschädigungsklagen – Gericht sieht Rechtsmissbrauch
Ein schwerbehinderter Bewerber hat vor Verwaltungsgerichten mehr als 80 Entschädigungsklagen geführt, aber nur ein einziges Eilverfahren angestrengt, um eine ausgeschriebene Stelle tatsächlich zu erhalten. Für…
GdB 100 und Pflegegrad 3 – trotzdem kein Blindengeld
Ein GdB von 100, mehrere Merkzeichen und Pflegegrad 3 reichen nicht zwingend für Blindengeld. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat den Antrag einer Frau abgewiesen, obwohl bei…
Der Schwerbehindertenausweis kommt aufs Handy, aber nicht so schnell
Den Schwerbehindertenausweis einfach auf dem Smartphone vorzeigen, statt nach der Plastikkarte zu suchen: Thüringen und Hamburg bereiten dafür ein gemeinsames Pilotprojekt vor. Der Bund fördert…
Schwerbehindertes Kind abgelehnt – ein Kreuz darf nicht über den Schulplatz entscheiden
Für ein Kind mit GdB 70 und den Merkzeichen B, G und H stand der Besuch der nächstgelegenen Gesamtschule auf dem Spiel. Im Anmeldeformular fehlte…
Im Urlaub plötzlich ohne Nachteilsausgleich – die EU-Karte kommt erst 2028
In Deutschland öffnet der Schwerbehindertenausweis viele Türen. Im EU-Ausland kann seine Wirkung dagegen schon am Eingang eines Museums, Schwimmbads oder Freizeitparks enden. Eine europaweit anerkannte…